Die BI richtete einen Brief an den Grazer Bürgermeister, ist doch die Variobahn die größte Investition der Stadt Graz und der Bürgermeister auch mitverantwortlich, dass die Variobahnen angeschafft wurden. Bis jetzt keine Reaktion.

Die BewohnerInnen wollen wissen, was der Bürgermeister im Falle einer Wiederwahl für Lösungsvorschläge hat, den Zustand der Lebensqualität „wie vor Inbetriebnahme der VB wiederherzustellen“, wie es Maßnahme 1 im Gutachten fordert.

Oder schädigt der Bürgermeister vorsätzlich die Gesundheit seiner Bürger?

Von einem Bürgermeister, der gewählt werden will, erwartet man sich zumindest eine Antwort. Sonst sind wohl die Schlagworte im Wahlkampf nur leere Worte, wie beispielsweise
„Nagl wählen – Graz in guten Händen“ etc.

Er sollte sich vielmehr ein Beispiel an Mainz nehmen, wo die VB auch große Probleme macht und unter anderem wie in Graz für Erschütterung und Lärm sorgt. Dort wird u.a. die CDU initiativ und in vielen, örtlichen und überregionalen, Zeitungen und auch im Fernsehen wird davon berichtet. Die Berichte dazu sind gut recherchiert und damit hilfreich für die BewohnerInnen.

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Im September 2015 wurde die Beantwortung des Antrages zur dringlichen Behandlung des Gemeinderatsklubs der KPÖ vom 23. März 2015, betreffend Variobahn, zugestellt.

Beantwortung als PDF

Am 26. März 2015 stellte der Gemeinderatsklub der KPÖ einen Antrag zur dringlichen Behandlung betreffend Variobahn. Ein umfassender Informationsbericht und die Beantwortung von sieben Fragen durch den Beteiligungsreferenten, den zuständigen Stadtrat und die Holding Graz wurden beantragt.

Antrag als PDF

GR.in Mag. Bauer stellt folgende Anfrage:
Die Variobahn mutiert zu einem Dauerthema und das seit 2007. Es werden Straßenbahnen angeschafft und die Anschaffung bejubelt. Dann kommen im Frühjahr 2010 die ersten Garnituren und es donnert, vibriert und lässt GrazerInnen während der Betriebsstunden nicht schlafen.

… auch der Lieferant wird – zumindest verbal – scharf in die Pflicht genommen. Bessere Räder sollen entwickelt werden, weitere Dämpfungen eingebaut werden, neue Schienen verlegt, denn das bringt Verbesserungen und wunderschöne Informationensfolder für die AnrainerInnen werden erstellt. Und es wird andauernd gemessen.

Anfrage

• Wer in der Stadtregierung ist politisch für der/die Fragen der Variobahn zuständige Ansprechpartner/Ansprechpartnerin für die AnrainerInnen bzw. für die Mitglieder des Gemeinderates? Oder ist die Variobahn ein „verantwortungsfreier“ Raum?
• Wer trägt dafür Verantwortung, dass sämtliche Messdaten und Verbesserungswerte der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht werden?
• Wer trägt dafür Verantwortung, dass die Stellungnahme der Volksanwaltschaft in die weiteren Überlegungen miteinfließt? Und wurde überhaupt bereits auf die Stellungnahme der Volksanwaltschaft reagiert?

Gesamte Anfrage als PDF

Betrifft: GZ StRH 6940/2011
Gebarungskontrolle „Ankauf der „Variobahn“ – Anfrage der IG StraßenbahnanwohnerInnen

Brief als PDF

Die Volksanwaltschaft ist der Auffassung, dass genannter Bescheid auf Grund der mangelhaften Schlüssigkeitsprüfung des Gutachtens rechtswidrig ist.

Im Prüfungsverfahren hat die Volksanwaltschaft festgestellt, dass ein Missstand in der öffentlichen Verwaltung vorliegt, weil die eisenbahnrechtliche Bauartgenehmigung für das Projekt „Variobahn Graz“ mit Bescheid des Landeshauptmannes für Steiermark vom 17. Februar 2010, GZ FA18E-81.50-131/2009-6, erteilt wurde, ohne dass eine ausreichende Schlüssigkeitsprüfung des in dem – mit dem in Rede stehenden Bescheid abgeschlossenen – Bauartgenehmigungsverfahren vorgelegten Gutachtens im Sinne des § 32a Abs.3 Eisenbahngesetz 1957 vorgenommen wurde.

Brief als PDF

Zu dem Stadtrechnungshofbericht betreffend „Ankauf der „Variobahn“ möchte die Bürgerinitiative StraßenbahnanwohnerInnen Stellung nehmen und einige Fragen stellen.

Brief als PDF

Am 29. August 2011 wurde ein offener Brief an Landeshauptmann Voves adressiert, der seitens Verkehsministerium als die in Straßenbahnangelegenheiten gemäß Eisenbahngesetz zuständige Behörde genannt wurde.

Brief als PDF

Die von den Erschütterungen und dem Lärm der Variobahn geplagten AnrainerInnen der Linien 4 und 5 nehmen zu den Ausführungen der Holding Graz Stellung und ersuchen sich ein entsprechendes Bild zu machen.

Brief als PDF

Die Variobahn erschüttert uns betroffene AnrainerInnen der Linien 4 und 5 nun seit rund
einem Jahr im wahrsten Sinne des Wortes. Was in den Zeitungen als „Die Variobahn ist lauter“ beschrieben wird, bedeutet übersetzt massive und unzumutbare Erschütterungen
(Sekundärschall) und erhöhten Luftschall. Von einem unabhängigen Technischen Büro wurden bis zu vierfach höhere Erschütterungen in unseren Gebäuden im Vergleich zum zehn Jahre alten Cityrunner (Bombardier) gemessen.

Brief als PDF

Da Bitten und Beschwerden bei der Holding Graz GmbH hinsichtlich des unzumutbaren Lärms, Rumpelns, Quietschens und insbesondere der bauschädigenden Erschütterungen, verursacht durch die Variobahnen, bislang keine qualitativen Verbesserungen ergeben haben, werden die Fragen, die  bereits mehrfach an die Holding Graz GmbH gerichtet wurden, die aber bislang in keiner Weise beantwortet wurden, an den Stadrechnungshof gestellt.

Der Brief als PDF